Das Bundesforschungsministerium (BMBF) stellt eine Überbrückungsfinanzierung von bis zu 25 Mio. Euro aus Mitteln des BMBF für die Batterieforschung bereit. Mit der Überbrückungsfinanzierung ermöglicht das BMBF „Kontinuität in der Batterieforschung“, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Durch den Wegfall der Finanzmittel aus dem Klima- und Transformationsfond ist eine Finanzierungslücke entstanden „und es besteht dringender Handlungsbedarf“. In den vergangenen Monaten ist massive Kritik am Wegfall der Forschungsmittel laut geworden.
„Wir werden ab sofort alle uns vorliegenden bewilligungsfähigen Projekte in der Batterieforschung auf den Weg bringen“, sagt Bundesforschungsminister Cem Özdemir (Grüne). Die Batterieforschung entscheide über die Technologieführerschaft in zentralen Zukunftsfeldern. „Wer global führend wird bei leistungsstarken und gleichzeitig preiswerten Energiespeichern, wird die Wertschöpfung der Zukunft bestimmen.“
„Neue Regierung muss den Batterie-Turbo zünden“
Der Fortschritt bei der Batterietechnik sei entscheidend dafür, dass auch das Auto von morgen aus Deutschland kommt. „Wollen wir ein Autoland und ein Land der Tüftler bleiben, müssen wir Batterieland werden. Batteriegroßspeicher sind Katalysatoren der Energiewende und ermöglichen eine stabile Versorgung sowie wettbewerbsfähige Strompreise. All das sind zentrale Faktoren für unseren Wirtschaftsstandort“, so Özdemir weiter. Mit Mitteln des BMBF sollen „die dringendsten Projekte“ angegangen. Eine neue Regierung müsse daran anknüpfen „und den Batterie-Turbo zünden“.
Das BMBF finanziert bisher den Großteil der Batterieforschungsaktivitäten aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF). Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023 wurde eine Konsolidierung des KTF notwendig. Für Neubewilligungen stehen ab dem Haushaltsjahr 2025 keine Mittel für Batterieforschungsprojekte mehr zur Verfügung. Da das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2025 nicht abgeschlossen werden konnte, hätten dieses Jahr zunächst keine Batterieforschungsprojekte starten können. Mit der kurzfristig gefundenen Überbrückungsfinanzierung könnten bewilligungsfähige Projekte nun angeschoben werden.
Ein neuer Gesamtrahmen für die Batterieforschung kann erst durch eine neu gewählte Bundesregierung geschaffen werden. Förderinteressenten könnten weiterhin Projektskizzen gemäß den Bekanntmachungen des BMBF im Bundesanzeiger zu den genannten Stichtagen einreichen.