Der Bundesrat setzt sich dafür ein, dass die Bioenergie in der für 2019/2020 angekündigten Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gestärkt wird, um den drohenden Abbau von Bioenergieanlagen zu verhindern. Am vergangenen Freitag hat er einem entsprechenden Antrag zur „Stärkung der bedarfsgerechten und netzdienlichen Stromerzeugung sowie der klimaneutralen Wärmenutzung aus Biomasse im EEG“ (Drucksache 281/19) zugestimmt. Der ‚Antrag war im Juni von Thüringen und Rheinland-Pfalz initiiert worden.
In dem Beschluss fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, den Ausbaupfad für Biom...
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