In Folge des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023 sind im Klima- und Transformationsfonds (KTF) ursprünglich vorgesehene Mittel für die Batterieforschung gekürzt worden. Das bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Dennoch sind der Antwort zufolge im laufenden Jahr 155 Mio. € für die Batterieforschung eingeplant, im Jahr 2023 waren es 145 Mio. €. (Nachweis für Beitragsbild: Patrick P. Palej / stock.adobe.com)
Aufgrund des BVerfG-Urteils sei eine „Konsolidierung“ des KTF durch die Bundesregierung für da...
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