EEG-Anschlussförderung für Altholzkraftwerke: EU begründet Ablehnung

Die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission hat auf ein Schreiben des Bundesverbandes der Altholzaufbereiter und -verwerter (BAV) an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Absage an eine Anschlussförderung für Altholzkraftwerke im EEG begründet. Sie hält Deutschland dabei eine Tür offen.
Gemäß den Leitlinien könnten staatliche Beihilfen als mit dem Binnenmarkt vereinbar angesehen werden, wenn sie notwendig, angemessen und verhältnismäßig sind und den Wettbewerb im Binnenmarkt nicht unangemessen verzerren, schreibt die Kommission. In ihrer Bewertung untersuche die Kommission die ...