Die Abstimmung über das Energieeffizienzgesetz – und damit letzte Abstimmung des Bundestags vor der Sommerpause – ist geplatzt. Da am Freitagnachmittag nicht mehr genug Abgeordnete im Plenarsaal vor Ort waren, konnte das Energieeffizienz nicht beschlossen werden. Der Bundestag gilt laut Geschäftsordnung nur dann als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist, also […]
Energieeffizienzgesetz: Abstimmung im Bundestag geplatzt
Zu wenige Abgeordnete im Plenum: EnEfG scheitert am „Hammelsprung“