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Energieeffizienzgesetz: Abstimmung im Bundestag geplatzt

Zu wenige Abgeordnete im Plenum: EnEfG scheitert am „Hammelsprung“

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Die Abstimmung über das Energieeffizienzgesetz – und damit letzte Abstimmung des Bundestags vor der Sommerpause – ist geplatzt. Da am Freitagnachmittag nicht mehr genug Abgeordnete im Plenarsaal vor Ort waren, konnte das Energieeffizienz nicht beschlossen werden.
Der Bundestag gilt laut Geschäftsordnung nur dann als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist, also mindestens 369 Abgeordnete. Die AfD-Fraktion zweifelte an, dass dieses Quorum erreicht war, weshalb SPD-Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz als Sitzungsleiterin einen sogenannten Hammelsprung anordnete...

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