Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich nach dem Windgipfel optimistisch gezeigt, dass der Zubau der Windenergie an Land deutlich beschleunigt werden kann. Es gehe jetzt darum, dass die Regelungen, die insbesondere mit dem Flächenbedarfsgesetz und der EU-Notfallverordnung auf Bundesebene vorgegeben wurden, nun in der Fläche umgesetzt werden. Das Ziel, zur Mitte der Dekade 10 GW Zubau zu schaffen, sei erreichbar. „Die Anzahl an neuen Windenergieanlagen, die benötigt werden, haben wir schon einmal geschafft, nur waren die Anlagen damals kleiner“, betonte Habeck. Die heutigen Anlagen verfügten über eine Leistung von 4 oder 5 MW. Gleichwohl sei die Zielsetzung eine „sportliche Ansage, aber eine Ansage, die erfüllbar ist. Das Ziel kann und wird gelingen.“ (Nachweis für Beitragsbild: Kara / stock.adobe.com)
Der Ausbau der Onshore-Windenergie sei wahrscheinlich das komplizierteste Element mit Blick auf den erforderlichen Zubau. Der Ausbau der Solarenergie sei in der Regel nicht so umstritten – und auch in Sachen Offshore-Ausbau sei die Gemengelage leichter beherrschbar als im Onshore-Segment. „Bei Onshore-Wind müssen viele Akteure zusammen arbeiten“, betonte Habeck. Wenn das gelinge, sei aber eine neue Dynamik erreichbar, die sich auch positiv auf das ganze Land auswirken könne.
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Nachdem die „großen Brocken“ durch die Bundesgesetzgebung bereits adressiert wurden, gehe es jetzt um „kleinere Feldsteine, die noch auf dem Weg liegen“. Hierfür sei die Unterstützung nicht nur von Seiten des Wirtschaftsministeriums vonnöten. Vor diesem Hintergrund sei der Windgipfel entsprechend breit aufgestellt gewesen. Zu den Themen, die auf dem Windgipfel angesprochen wurden, zählten die Präzisierung von Vorschriften gegenüber Ländern, Planungsbehörden und Kommunen. Aber auch über PPA und Repowering wurde laut Habeck gesprochen. Am Ende würden es „50 oder 60“ Themen sein, die über verschiedene Gesetzespakete abgearbeitet werden sollen.
Vorziehen der Flächenziele: „Sehe im Moment keine Bewegung, das Thema auf Bundesebene zu öffnen“
Die Hoffnung, dass es auf Ebene des Bundesgesetzgebers zu einem Vorziehen der Flächenziele kommen werde, teilt Habeck nicht. „Es ist noch nicht so lange her, dass wir das beschlossen haben“, gab er zu bedenken. Das Gesetz war Ergebnis eines Kompromisses unter den Koalitionsfraktionen. „Ich sehe im Moment keine Bewegung, das auf Bundesebene zu öffnen.“
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Er persönlich wünsche sich eine schnellere Umsetzung, aber hier sei es nun an den Ländern, die Vorgaben schneller umzusetzen. Hier sehe er durchaus realistische Perspektiven. Viele Bundesländer wollten ihre Flächenziele auf einen Schlag definieren. Hier erkennt Habeck auch einen Sinneswandel. „Der Bedarf nach Zubau wird von bayerischen Kommunen bis hin zu Industrieclustern erkannt, dies hat sich gegenüber früher geändert“, sagte der Minister. „Ich denke, das werden wir in der Fläche sehen.“ Die Länder sähen inzwischen klare Standortvorteile durch die Erneuerbaren. Als Beispiel führte Habeck die Elektrolyse an. „Sie wird künftig dort passieren, wo Erneuerbare verfügbar sind.“
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