Die Bundesregierung erwartet mit Blick auf die Rohstoffversorgung einer europäischen Batteriefertigung keine strukturellen Engpässe. Arbeiten der Deutsche Rohstoffagentur (DERA) zeigten zwar, dass durch den Markthochlauf der Elektromobilität insbesondere die Nachfrage nach den Rohstoffen Lithium, Kobalt, Graphit, Nickel und Kupfer in den kommenden Jahren stark steigen werde, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag. Die Regierung rechnet aber damit, dass die Marktkräfte entsprechende Gegenbewegungen induzieren.
„Insbesondere die schnell steigenden Bedarfe könnten eine Herausforderung für die Marktversorgung darstellen und zu entsprechenden Preissteigerungen führen“, heißt es. Nach Einschätzung der DERA seien bei allen genannten Batterierohstoffen temporäre Angebotsdefizite, z. B. aufgrund von Verzögerungen in der Inbetriebnahme neuer Projekte möglich. Steigende Rohstoffpreise führten aber „stets zu verstärkten Investitionen in neue Bergbauprojekte, die das weltweite Angebot wiederum erhöhen.“ Diese Zyklizität sei „charakteristisches Merkmal für den Bergbau“.
Neben Deutschland und Frankreich haben der Regierung zufolge zehn weitere EU-Mitgliedstaaten Interesse an einer Beteiligung am Aufbau der europäischen Batteriezellfertigung bekundet. Man befinde sich diesbezüglich in Abstimmungsgesprächen, berichtet die Regierung.
Bundesregierung: Keine Vorfestlegung auf einzelne Konsortien
Die EU will eine europäische Fertigung für Batteriezellen etablieren, um industriepolitische Chancen zu nutzen und der asiatischen Konkurrenz einen starken europäischen Player entgegen zu stellen. Deutschland und Frankreich haben sich an die Spitze des europäischen Engagements gestellt. Die EU-Mitgliedstaaten dürfen den Aufbau einer entsprechenden Fertigung unter bestimmten Bedingungen finanziell unterstützen, wenn die Projekte einem gemeinsamen europäischen Interesse dienen (Ipcei-Vorhaben).
In einer sozialen Marktwirtschaft sei es „primär die Aufgabe privater Unternehmen“, neue Technologien und damit auch eine industriell wettbewerbsfähige Batteriezellproduktion zu entwickeln, aufzubauen und marktfähig zu machen. Die Bundesregierung sehe es als ihre Aufgabe an, hierfür notwendige Rahmenbedingungen zu schaffen und sofern notwendig eine zeitlich begrenzte Anschubhilfe zu leisten. „Die Bundesregierung wird Unternehmen aus Deutschland fördern, die mit europäischen Partnern kooperieren“, unterstreicht die Bundesregierung. Eine Vorfestlegung auf einzelne Vorhaben, wie das Konsortium aus PSA, Opel und Saft, gebe es nicht.
39 Unternehmen beteiligen sich an Interessenbekundung des BMWi
39 Unternehmen hätten im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens des BMWi eine Projektskizze eingereicht, heißt es in der Antwort weiter. Elf kleine und mittlere Unternehmen hätten über eine Skizzeneinreichung Interesse an einer Förderung bekundet. Aus den neuen Bundesländern stammen zwölf der Unternehmen, die ihr Interesse an einer Beteiligung an entsprechenden Projekten hinterlegt haben.
Mit Blick auf eine mögliche Befreiung der Batteriezellfertigungen von der EEG-Umlage schreibt die Bundesregierung, dass sie gemeinsam mit den Ländern die Rahmenbedingungen für attraktive Standortbedingungen der Batteriezellfertigung weiterentwickeln und aktiv gestalten wolle, um eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung ansässiger Unternehmen und/oder von Neuansiedlungen zu ermöglichen. „Grundsätzlich ist es so, dass die Hersteller von Batterien und Akkumulatoren schon heute zu den Branchen zählen, welche ihre EEG-Umlage entsprechend den Regelungen der Besonderen Ausgleichsregelung begrenzen können“, heißt es weiter.
Recycling: Geschlossener Kreislauf als „oberstes Ziel“
Die Antwort der Regierung geht nicht zuletzt auf Fragen des Recyclings ein. Auch wenn bis 2030 kein signifikanter Beitrag des Recyclings von Li-Ion-Batteriezellen aus der Elektromobilität zu erwarten sei, sollte ein geschlossener Kreislauf dennoch „oberstes Ziel“ sein. Entsprechend sei die nachhaltige und umweltverträgliche Wiederverwendung auch Bestandteil in der Bekanntmachung des Interessenbekundungsverfahrens zur Batteriezelle gewesen. Diese sehe vor, die Wertschöpfungskette von der Gewinnung der Ressourcen und den Elektroden-Materialien über die eigentliche Batteriezellproduktion bis zur Integration der Zellen und der nachhaltigen und umweltverträglichen Wiederverwendung und Entsorgung zu berücksichtigen.
Forschungsfertigung Batteriezelle: Münster erhält den Zuschlag