Die Bundestagsfraktion Die Linke hat sich im Rahmen einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/363) nach dem aktuellen Stand bei der Installierung intelligenter Stromzähler (Smart Meter) erkundigt. Gemäß 2016 verkündetem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende sollen alle Stromverbrauchs- bzw. Stromeinspeise-Stellen (Messstellen) mit einer Arbeitsleistung größer als 6.000 kWh pro Jahr schrittweise bis 2032 mit Smart Metern ausgestattet werden.
Bei der Beschlussfassung des Gesetzes 2016 wurde angenommen, dass eine technologische Umsetzung gemäß zeitnah zur Verfügung stünde, also mindestens drei voneinander unabhängige Unternehmen intelligente Messzähler auf dem Markt zur Verfügung stellen könnten. Diese Vorgabe sei bis heute nicht erfüllt, so dass die Messstellenbetreiber mit der Umrüstung nicht beginnen könnten. Insbesondere fehle es an der Realisierung so genannter Smart-Meter-Gateways.
Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun erfahren, wann mit der Verfügbarkeit zu rechnen ist und welche Hürden ihrer Kenntnis ausschlaggebend für die bis heute anhaltende Nichtverfügbarkeit der Smart-Meter-Technologie sind.
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