Neues BNetzA-Hinweisblatt zu Meldepflichten und EEG-Förderung von Stromspeichern

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat sich in einem Hinweisblatt zu einigen Rechtsfragen bezüglich Meldepflichten und EEG-Förderung von Stromspeichern geäußert. Der Hinweis 2019/1 EE-Stromspeicher: Registrierungspflichten, Amnestie, Förderung und Abgrenzung gibt das Grundverständnis der Behörde wieder und soll den betroffenen Unternehmen und Bürgern als Orientierungshilfe dienen, um eine einheitliche Anwendungspraxis zu fördern und Rechtsunsicherheiten zu vermindern.
Wie es darin heißt, stellt der Hinweis keine Festlegung dar und er hat auch nicht den Charakter einer Verwaltungsvorschrift. Er sol...