BGH: Anspruch auf vermiedene Netzentgelte für Speicher

Der Bundesverband Energiespeicher Systeme (BVES) hat den Beschluss des Bundesgerichtshofs EnVR 17/22 zu Batteriespeichern vom 26. November 2024 analysiert. Mit einem Grundsatzbeschluss stellte der BGH klar, dass Batteriespeicher als dezentrale Erzeugungsanlagen im Sinne der Stromnetzentgeltverordnung gelten.
Betreiber solcher Speicheranlagen haben damit – sofern die Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2023 erfolgte – grundsätzlich Anspruch auf vermiedene Netzentgelte nach § 18 Abs. 1 StromNEV. Der BGH weist in seinem Urteil ausdrücklich darauf hin, dass auch Speicher, die ausschließlich zur Erbri...